Informationen zur US-Präsidentschaftswahl

Die US-Präsidentschaftswahl hält nicht nur die Menschen in den Vereinigten Staaten in Atem. Das ist verständlich, denn die Wahl hat Auswirkungen auf die ganze Welt, insbesondere wenn Donald Trump gewinnt und erneut ins Weiße Haus einzieht.
Einen tollen Überblick bietet eine Seite der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg. In verschiedenen Rubriken werden das Regierungssystem, das Wahlsystem und die Kandidaten vorgestellt.

Wahlsystem

Ausführlich wird das Wahlsystem erklärt, dass auch in meinen immer wieder für Verwunderung sorgen. Einiges lässt sich mit Traditionen und der Bedeutung von Bundesstaaten zu tun, dass der Wahlkampf sich auf wenige Swing States konzentriert und auch der Kandidat mit weniger Stimmen gewinnen kann, ist und bleibt schwer zu verstehen.

Vergleich der Positionen

Spannend ist auch der Vergleich der Positionen. Die Unterscheide in vielen Politikbereichen wie Umweltschutz und Abtreibung sind gigantisch, andererseits kommen einem einige Themen wie die Sorge um Wohnraum oder das Gesundheitssystem bekannt vor. Auch Trumps Forderung nach „Abschiebungen im großen Stil“ fordern verschiedene Politiker*innen in Deutschland und Europa.

Was passiert, wenn Donald Trump erneut Präsident wird?

Sorgen kann einem die Seite über die möglichen Folgen eines Wahlsiegs von Donald Trump machen. Besonders das „Project 2025“ könnte massive Veränderungen und sogar das Ende der amerikanischen Demokratie bedeutet. Es sieht mehr Macht für den Präsidenten, einen konsequenten Austausch der Beamtenapparats und die Abschaffung von Freiheitsrechten.
Während die erste Amtszeit von Trump durch Chaos geprägt war, in denen „Erwachsenen“ eindämmten, ist das Team um Trump dieses Mal gut vorbereitet. Einen Austritt aus der NATO halten die Autoren für unwahrscheinlich, aber es könnte zu einer massiven Schwächung kommen. Auch für die Ukraine würde ein Wahlsieg nichts Gutes bedeuten.

Irgendwann machen Israelis oder Iraner den einen Fehler zu viel

Tomas Avenarius zeichnet in der Süddeutschen Zeitung ein düsteres Bild über den Konflikt zwischen Israel und Iran: Irgendwann machen Israelis oder Iraner den einen Fehler zu viel. Und dann bricht der große Krieg aus, den vorerst keiner will.

Vergeltungsschläge könnten den Flächenbrand auslösen

Seit Monaten zeigen, dass sie auf einen „Flächenbrand in Nahost“ zusteuern. Der gezielten Tötung von Hamas- und Hisbollah-Führern folgen Gegenschläge. Diesen großen Krieg – den zu Tode zitierten Flächenbrand – will vorerst keiner, aber sind sich die Konfliktparteien dieser Verantwortung bewusst. Auf Risiko spielen beide Seiten dennoch.

Der Mann, der Israel und sich selbst retten will

Benjamin Netanjahu verknüpft sein eigenes Schicksal mit dem seines Landes: Wenn er die Macht irgendwann abgeben muss, drohen im Gesetzesverfahren. „Also dürfte er weitermachen wie bisher und eher wenig Interesse an einem raschen Frieden in Gaza haben. Der Krieg hält ihn im Amt. Ob es mit seinen Nachfolgern besser wird, ist unklar: Die politischen Gewichte haben sich nach rechts verschoben. Die Bereitschaft, den Palästinensern zu vertrauen, geht gegen null.

Der Mann, der Iran in einer Systemkrise gefangen hält

Vom seit Jahrzehnten herrschenden Ayatollah Chamenei auf der iranischen Seite ist auch keine perspektivische Stabilität zu erwarten. Der Iran befindet sich seit langer Zeit in einer Systemkrise, viele Menschen haben von der Mullah-Regierung genug „Das sind schlechte Voraussetzungen für einen geordneten Machtwechsel. Und damit für eine Beruhigung in der Region insgesamt.“

Können zukunftsfähige Perspektiven gefunden werden

Ohne eine faire politische Lösung des Palästinenserproblems wird es für Israel keinen Frieden geben, mit oder ohne die Hamas. Für den Autor ist völlig unklar, denn weder Netanjahus rechte Koalitionspartner noch einige Araber haben wirklich Interesse. Auch die oft zitierte Zwei-Staaten-Lösung erscheint „längst weggesiedelt“.

Wer käme eigentlich als Vermittler noch infrage?

Ähnlich düster sieht der Autor die Möglichkeit, dass der Westen vermitteln könnte. Jeder Versuch einer militärischen Lösung würde zu einer Katastrophe führen. Auch diplomatisch wird es schwieriger, da sich Iran trotz aller Gegensätze an Russland annähert.
Auf die EU als Ordnungsmacht zu setzen, ist für den Autor reine Zeitverschwendung. „Die nicht mehr ganz so mächtige Weltmacht“ USA ist mit sich selbst beschäftigt, wird vielleicht bald schon von einem Egomanen regiert, der allen Krieg dieser Welt mit einem einzigen Gespräch wegverhandeln möchte. „Das abgedroschene Gerede vom drohenden Flächenbrand dürfte also leider noch eine Weile aktuell bleiben.“