Kaum noch Unterstützung für Entwicklungshilfe

In einem Artikel und einem Kommentar beklagen Michael Bauchmüller und Joachim Käppner die geringer werdende Entwicklungshilfe.

Wie viel weniger Geld Deutschland ausgibt

Michael Bauchmüller zeigt in seinem Artikel auf, wie die Entwicklungshilfe gesunken ist. 

Deutschland kam nur selten Verpflichtungen nach 

Die Vereinten Nationen haben 1970 beschlossen, dass reiche Länder mindestens 0,7 % ihrer gesamtwirtschaftlichen Leistung in die Entwicklungshilfe stecken sollen. Deutschland erfüllte nur in den Jahren 2020 bis 2023 diese Quote. 2024 kamen nur noch Norwegen, Luxemburg, Schweden und Dänemark ihrer Verpflichtung nach. 

Beiträge sinken weiter

Die aktuelle Bundesregierung hat „aufgrund der Notwendigkeit, den Haushalt zu konsolidieren“ eine weitere Senkung beschlossen – es werden nur noch rund zehn Milliarden und damit 0,44 Prozent des BIP, weitere Senkungen sollen folgen. Für die Jahre bis 2029 weist die Planung noch jährlich gut neun Milliarden Euro aus.
Kurioserweise fließt immer mehr Geld nach Deutschland – rund ein Drittel etwas zur Unterbringung von Flüchtlingen oder der Unterstützung von Studierenden aus Entwicklungsländern. Aus dem reduzierten Budget fließt immer mehr Geld in Projekte in Deutschland. Auch andere Länder reduzieren deutlich: An die ärmsten Länder der Welt fließen den Venro-Zahlen zufolge nur 0,08 Prozent der gesamtwirtschaftlichen Leistung.

Das kann sich noch rächen

Joachim Käppner befürchtet in seinem Kommentar, dass sich diese Reduzierung für Deutschland noch rächen kann. 

Fluchtursachen bekämpfen 

In keiner Sonntagrede fehlt der Hinweis, dass die Fluchtursachen bekämpft werden müssen. Der Marshallplan nach dem 2. Weltkrieg zeigte, wie es funktionieren kann. Er schuf erst die Voraussetzung dafür, dass Europa aus den Trümmern auferstand und statt neuer Kriege und Feindschaften eine Sphäre des Friedens und Wohlstands entstand.

Es droht ein Bedeutungsverlust

Deutschlands Entwicklungshilfe sinkt sogar. Entwicklungshilfe löst nicht alle Probleme der Welt, aber sie bewahrt viele Menschen vor Hunger, sichert Jobs, schafft Voraussetzungen für nachhaltige Entwicklung. Es droht ein Bedeutungsverlust, auch im Vergleich zu Staaten wie China. Die Versäumnisse von heute werden sich morgen rächen.

Sind die Vereinten Nationen noch zu retten?

Xifan Yang analysiert in der ZEIT, ob die Vereinten Nationen noch zu retten sind – und das am 80. Geburtstag der Organisation. Ich biete ein Seminar zu diesem Thema. 
 

Zum 80. Geburtstag gibt es viel Kritik 

Die Vereinten Nationen werden von vielen Seiten kritisiert. Die Autorin zitiert einen Beamten, der sie als alten Messie bezeichnet, der sich nicht mehr zurecht findet. Die Wände bröckeln, das Haus könnte einstürzen. Auch Donald Trump fällte ein hartes Urteil, als er bei der jährlichen UN-Generalversammlung sprach: "Die UN lösen keine Probleme, sie schaffen Probleme."

Die Vereinten Nationen stecken in der Krise 

Die Vereinten Nationen stehen in der schwersten Krise seit ihrer Gründung 1945: Nie gab es mehr Kriege und Krisen, Mitgliedstaaten ignorieren das Völkerrecht und die Menschenrechte, der UN-Sicherheitsrat ist gelähmt, andere Gremien sind fast bedeutungslos geworden. 
Der Apparat ist aufgebläht, andererseits bedrohen die fehlenden Beitragszahlungen die Arbeit. Gespart werden muss an Personal und humanitärer Hilfe, Millionen Geflüchtete verlieren ihre Unterkünfte, in Afghanistan mussten mehr als 400 Kliniken schließen. Auch Deutschland hat die Gelder zusammengestrichen - für den ehemalige Direktor des UN-Entwicklungsprogramms Achim Steiner spiegelt sich darin ein "neuer politischer Darwinismus unserer Zeit". 

Sind die UN unreformierbar?

China oder die Golfstaaten könnten die westlichen Zahlungsausfälle kompensieren, weigern sich aber mit dem Verweis auf die Verantwortung für die weltweiten Probleme. Auch die Vereinten Nationen tragen Schuld an der finanziellen Misere: Über die Jahrzehnte ist ein verwirrendes Geflecht von Hauptorganen, Sonderprogrammen und Spezialmissionen angewachsen. 2024 gab es 27.000 Sitzungen, hinzu kommen 40.000 aktive UN-Mandate. Ein Reformprogramm zur Verbesserung der Abläufe ist bisher gescheitert. UN-Generalsekretär António Guterres gilt als zu zaghaft, hat aber auch wenige Möglichkeiten, da jedes Land und jedes Organ seine Pfründe verteidigen. 

Politische Lähmung 

Besonders der UN-Sicherheitsrat als wichtigstes Gremium ist blockiert, so konnte in kaum einen Konflikt eine verbindliche Resolution verabschiedet werden.  Eine unteranderem von Deutschland geforderte Reform ist derzeit fast chancenlos.   Im Menschenrechtsrat führen autoritär regierte Staaten wie China oder Saudi-Arabien Beschlüsse regelmäßig ad absurdum. Auch hier sieht es nicht nach Reformen aus – eher würden wichtige Staaten das Gremium abschaffen. 

Konzentration auf Friedenssicherung und humanitäre Hilfe 

Die Autorin fordert, dass sich die UN auf ihre Kernkompetenzen Friedenssicherung und humanitäre Hilfe konzentrieren. In der Entwicklungsarbeit sind die Weltbank und China effektiver, das Pochen auf Menschenrechte bringt derzeit wenig. Erfolgreicher sind regionalisierte Einsätze, allerdings birgt die Gefahr, dass manche Konfliktgebiete in Vergessenheit geraten. 

Noch ist nicht alles verloren

Bestimmte Schrumpfungsmaßnahmen würden der UN gut tun, auch durch eine Verlagerung von UN-Büros weg von New York und Genf. Die Mehrheit der Mitgliedstaaten bekennt sich immer noch zum Prinzip des Rechts – gerade viele kleine Länder hoffen auf die Vereinten Nationen. Auch Befürworter des Prinzips der Stärke nutzen die Generalversammlung für einen Auftritt. 

Unglaubliche Erfolgsgeschichte 

Trotz allem gab und gibt es viele Erfolge: Eine Institution, geboren aus dem Horror zweier Weltkriege, hat Bürgerkriege befriedet und Millionen Menschen vor dem Hungertod bewahrt. Krankheiten wurden ausgerottet, Wahlen gesichert, Regeln aufgestellt. Es ist die einzige Organisation, in der alle 193 Mitgliedstaaten formal gleichberechtigt zusammen kommen. 
Die Autorin zitiert abschließend einen Beamten, der die Verbreitung von Optimismus als Aufgabe sieht. Sie folgert daraus, dass man die Diagnose anders stellen muss: Der Patient ist krank. Optimismus ist seine Berufskrankheit.

Entwicklungspolitik: Radwege in Peru sind nicht das Problem

Kaum eine Debatte, die ohne den Verweis auf die Radwege in Peru auskommt. Das Magazin Jacobin analyisiert die Entwicklungspolitik: Radwege in Peru sind nicht das Problem - die reichen Länder blockieren Schritte, die Entwicklungshilfe langfristig überflüssig machen würden.

Fragwürdiges Diskursniveau

Die Autoren kritisieren das Diskussionsniveau. Einerseits werden Kleinstbeträge als Beweis für die Verschwendung verwendet. Auf der anderen Seite muss die Exportrelevant als Gegenargument herhalten. Dabei geht ein Löwenanteil in entwickelte Länder. 

Entwicklungshilfe anders bewerten

Bisher wird die Entwicklungshilfe anhand des Ziels von 0,7 % des BIP. Deutschland gehört zu den wenigen Staaten, die dieses Ziel erreicht habe. Die Ausgaben für Versorgung von Flüchtlingen können sich in den ersten zwölf Monaten auf die Entwicklungshilfe anrechnen lassen – 2016 erreichte Deutschland das Ziel, ohne dass nur ein Cent in den Globalen Süden floss.

Kredite als Hilfe deklariert

Oft findet Entwicklungshilfe über Kreditvergabe statt – auch die mittlerweile berühmten Radwege wurden hauptsächlich über Kredite finanziert. Können Kredite nicht zurückgezahlt werden, fließt der Schuldenerlass ebenfalls als Entwicklungshilfe ein. Weltweit nehmen Kreditvergabe zu. Auch die Höhe der Zinsen wurde hypothetisch hochgeschraubt, um bei der Quote besser dazu stehen.

Beiträge für multilaterale Organisation

Über 40 % der deutschen Entwicklungshilfe entfällt auf Beiträge für multilaterale Institutionen wie etwa die Vereinten Nationen. Diese sind an Bedingungen geknüpft, wie beispielsweise die Unterstützung kriegsgebeutelter Länder.

Blockierte Reformen

Besser wäre es, armen Ländern den Zugang zu günstigen und stabilen Bedingungen an Kapital zu ermöglichen. Hier stellt sich der Globale Norden ebenso queer wie bei der Frage nach ausgeglicheneren Handelsbeziehungen. Die Märkte afrikanischer Länder werden mit subventionierten Agrarprodukten geflutet, gleichzeitig schränken Patente die Nutzung vonTechnologien  und Innovationen ein.

Die ärmsten Länder werden alleingelassen

Länder, die am dringendsten auf Hilfe angewiesen sind, werden allein gelassen. Dies gilt insbesondere für die sogenannten »Least Developed Countries« (LDCs), die vom Kapitalmarkt ausgeschlossen sind und von Klimakatastrophen heimgesucht werden, denen sie nichts entgegenzusetzen haben.
Die Verantwortung für die multiplen Krisen tragen vorrangig die Industriestaaten. „Es wäre weder eine Wohltat noch ein Akt der Selbstlosigkeit, sondern lediglich das absolute Minimum dessen, zu dem wir verpflichtet sind. Dieser Aufgabe nicht nachzukommen, ist eine moralische und politische Bankrotterklärung.

Wer an Entwicklungshilfe spart, spart an der eigenen Sicherheit

Michael Bauchmüller warnt in der Süddeutschen Zeitung vor Einsparungen bei der Entwicklungshilfe: Wer hier spart, spart an der eigenen Sicherheit.

Das Geld ist knapp und Deutschland verschenkt es noch ins Ausland?

Die Zahlen sind erschreckend: mehr als 700 Millionen leben mit chronischem Hunger, viele Kinder besuchen keine Schüler. Zudem könnte vieles in der Entwicklungshilfe besser laufen. Der Autor warnt aber davor in Zeiten knapper Kassen ins Muster „Das Geld ist knapp, und Deutschland verschenkt noch Geld“ zu verfallen. So etwas wie Verantwortung oder Solidarität findet in diesem Diskurs keinen Platz, geschweige denn der Gedanke des Teilens.

Notwendig ist Verlässlichkeit

Bauchmüller kritisiert, dass es viele Partnerschaften und Projekte, aber keinen langfristigen Plan in der Entwicklungshilfe gibt. In Deutschland arbeiten bis zu vier Ministerien oft nebeneinander her. Auch weltweit müssen sich die Geber des Nordens fragen, warum so wenig erreicht wurde. Auch hier lähmen Eifersüchteleien den Fortschritt, weil viele wetteifern, wessen Plakette auf welchem Projekt prangen darf.

Sicherheit auf dem Planeten

Ausreichend und effiziente Hilfe ist wichtig für die Stabilität Wo die Armut regiert, haben stabile Verhältnisse kein Zuhause, geschweige denn die Demokratie
Bei Eigennutz geht es also nicht nur um potentielle Vorteile für die Deutsche Exportwirtschaft wie Entwicklungsministerin Svenja Schulze betont. „Letztlich geht es um die Sicherheit auf dem Planeten. Und weil der nun einmal eine Kugel ist, kommt jede Unsicherheit über kurz oder lang auch bei denen an, die Entwicklungshilfe heute noch für Geldverschwendung halten. Und abgesehen davon: Bei dem Gedanken, dass 700 Millionen Menschen heute noch nicht wissen, was sie morgen essen sollen, kann einem auch ruhig mal der Appetit vergehen.“ 

Thema in meinen Seminaren 

Entwicklungspolitik ist ein beliebtes Thema in meiner Seminarliste - weitere Informationen finden Sie hier.

Nachhaltigkeit: Eine bessere Welt, definiert in 17 Punkten

Michael Baumüller zieht in der Süddeutschen Zeitung eine negative Bilanz über die Nachhaltigkeitsziele, die sich die Vereinten Nationen gesetzt haben: Der Weg ist viel weiter als gedacht.

Ehrgeizige Ziele für mehr Nachhaltigkeit

Es gab einiges zu feiern im Jahr 2015. Die Vereinten Nationen zogen die Schlussbilanz ihrer "Millennium-Ziele", und der Fortschritt war nicht zu übersehen. Der Anteil von Menschen in extremer Armut, die Kindersterblichkeit und der Anteil von Analphabeten sind deutlich gesunken.
Die Welt setzte sich neue Ziele: 17 Nachhaltigkeitsziele, unterteilt in 169 Unterziele. Zu erreichen waren und sind sie bis 2030.

Die Bilanz zur Hälfte dieses Zeitraums fällt aber düster aus:

Armut beenden, überall

Noch immer leben 670 Millionen Menschen in absoluter Armut, selbst bei weiteren Fortschritten ist die Beendigung der Armut nicht mehr zu erreichen. Außerdem leben vier Milliarden Menschen nach wie vor ohne jeglichen sozialen Schutz.

Null Hunger und sichere Ernährung

Die Zahl der Hungernden ist sogar noch gestiegen, vor allem durch die Pandemie. Die Vereinten Nationen registrierten 2022 weltweit 735 Millionen Menschen, die chronischen Hunger leiden - 122 Millionen mehr als 2019.  Fast 30 Prozent der Weltbevölkerung können nicht auf eine sichere Ernährung bauen: 2,4 Milliarden Menschen.

Gute Bildung für alle

Auch das Ziel, dass alle Kinder eine weiterführende Schule besuchen können, konnte nicht erreicht werden. Besonders deutlich liegen die Staaten Afrikas zurück, die südlich der Sahara liegen. Auch bei der Schulbildung sorgte die Pandemie für einen Rückschlag.

Gleiche Rechte und Chancen für Frauen und Mädchen

Verschiedene Indikatoren messen die Chancengleichheit. Eine davon – der Anteil von Frauen in Parlamenten – ist nur leicht gestiegen. Noch schlechter sieht es mit dem Ende von Zwangsheiraten im Kindesalter aus. In 55 Prozent der Staaten gibt es keine Gesetze, die eine Diskriminierung von Frauen verbieten.

Sauberes Wasser und Zugang zu sanitären Anlagen für alle

Auch 2022 hatten 2,2 Milliarden Menschen keinen Zugang zu sauberem Wasser, aber immerhin ist diese Zahl seit 2015 um fast 700 Millionen Menschen geschrumpft. 3,5 Milliarden können keine sanitären Anlagen nutzen - 911 Millionen weniger als 2015.

Verlässliche und nachhaltige Energie für alle

Die Zahl der Menschen, die mit Strom versorgt werden, ist massiv gewachsen, auch dank erneuerbarer Energien. Aber in Afrika wuchs die Bevölkerung mit. Ergebnis: Wie 2010 sind auch jetzt mehr als 650 Millionen Menschen ohne Elektrizität. Weltweit kochen 2,3 Milliarden Menschen an Herden, die mit Holz oder Ähnlichem befeuert werden - und damit auch hochgradig gesundheitsgefährdend sind.

Weniger Ungleichheit in und zwischen den Staaten

Die Nachhaltigkeitsziele richten sich auch an Industriestaaten, z.B. die Ungleichheit. Auch hier haben sich die Zahlen verschlechtert, so sind in Deutschland die Bildungschancen von Migranten weiterhin schlecht. Ein weiterer untrüglichen Indikator für globale Ungleichheit: Die Zahl der Flüchtenden wächst.

Entwicklungshilfe: Wenn Hilfe mehr schadet als nutzt

In einem Essay in der Süddeutschen Zeitung beschäftigt sich Judith Raupp mit den Problemen der Entwicklungspolitik.

Umfangreiche Hilfen mit zweifelhaftem Erfolg

Raupp beschreibt die Situation der UN-Mission in Kongo. 16.000 Mitarbeiter mit einem Jahresbudget von über 1 Mrd. Dollar versuchen dort zu helfen, verzweifeln aber: Schmiergelder für die Medikamentenverteilung, Wissen, das nicht genutzt wird, Anlagen, die nach dem Abzug von Helfern verrotten.
Auch in anderen Ländern ist der Nutzen der jährlich 161 Mrd. öffentlicher Hilfe – 28,4 Mrd. davon aus Deutschland – fragwürdig. Hauptempfängerländer sind: Indien, Afghanistan, Bangladesch, Syrien, Indonesien, Jordanien und Äthiopien.

Status Quo zementieren

Staatliche und nichtstaatliche Helfer sind ein wichtiger Wirtschaftsfaktor geworden. Sie sind wichtige und beliebte Auftraggeber, sie zahlen deutlich besser als lokale Firmen. Die Angestellten und auch Teile der Elite haben Interesse, das der Status Quo bleibt, dabei sollten sich die Helfer ja eigentlich überflüssig machen.

Transparente Debatte über Fehler

Raupp fordert eine transparente Debatte über Fehler und den Willen, Änderungen durchzuführen.
Als Beispiel nennt sie Fortbildungsseminare: Einheimische prügeln sich um die Teilnahme, da sie mit Sitzungsgeldern mehr verdienen als im normalen Job, die Umsetzung interessiert kaum.
Auch die Vergabe von Mitteln muss transparenter werden: nur mit Rücksprache von Einheimischen sollten Helfer eingesetzt werden. Ein weiteres Hindernis ist die Neigung, das Budget auf jeden Fall auszugeben – hier ist mehr Flexibilität angebracht.

Partnerschaft auf Augenhöhe

Die Forderung ist bekannt, aber wichtig: nur eine Partnerschaft auf Augenhöhe kann zu Erfolgen führen: Die Eigenständigkeit muss gefördert werden, d.h. man benötigt Unternehmen, die nach dem Abzug der Helfer die Trinkwasserversorgung übernehmen oder die Informatiker, der die Ausbildung digitalisiert.
Die Unterstützung dient auch eigenen Interessen, wie die Corona-Pandemie zeigt. Solange der Virus grassiert, weil Impfstoffe und Intensivbetten fehlen, müssen sich auch reiche Staaten mit Virus-Mutationen herumschlagen

Die Pandemie trifft die Ärmsten der Welt

In der Süddeutschen Zeitung beschreiben Bastian Brinkmann und David Pfeifer eine bittere Folge der Pandemie: die globale Armut steigt dramatisch an

Die Schwächsten erwischt es zuerst

Seit 1999 hat sich die Zahl der Menschen in extremer Armut weltweit um etwa eine Milliarde verringert. Als extrem arm gelten Personen, die weniger als 1,90 Dollar pro Tag zur Verfügung haben. Durch die Corona-Pandemie ist die Zahl erstmals wieder gestiegen – mit katastrophalen Folgen vor allem für die Kinder. Weltweit haben 33 Millionen Kinder ihren Bildungsweg abgebrochen – obwohl Bildung so zentral für die Bekämpfung der Armut wäre. 

Börsenkurse steigen wieder

Besonders absurd werden diese Zahlen im Vergleich zu den Profiteuren der Krise: Die einen haben keine 1,90 Dollar am Tag, die anderen 14 Prozent Rendite. Die Autoren beschreiben als Beispiel Indien, wo Gewinner und Verlierer oft in unmittelbarer Nähe leben. Eine weitere bittere Begleiterscheinung: Neben Essen, das fehlt, und Bildung, die verpasst wird, steigt in vielen südostasiatischen Ländern der Kinderhandel an.

Wir alle sind gefordert

Diese Probleme machen unsere Probleme nicht geringer, aber der Artikel verdeutlicht: Die ganze Welt ist von der Pandemie betroffen, sie muss zusammenhalten und die Ärmsten unterstützen, um sie zu überwinden.