Selbstmord einer Supermacht?

In diesem Beitrag stelle ich zwei Autoren vor, die den USA durch den Iran-Krieg "strategischen Selbstmord" attestieren. 

Eine Art Suizid 

Jörg Lau argumentiert in der ZEIT, dass Trump mit seinem Krieg im Iran die USA geschwächt und die globale Abschreckung beschädigt hat. Die Kosten sind enorm und die Straße von Kormus wird zur geoökonomischen Waffe. Nach dem Rückzug aus Europa und Asien müssen sich die Alliierten neu sortieren. 

Die USA sind geschwächt 

Beim Treffen von Donald Trump mit Chinas Staatschef Xi schien sich der Satz des antiken Historikers Thukydides zu bestätigen: Die Starken tun, was sie wollen, die Schwachen erdulden, was sie müssen. Zumindest auf die USA trifft dies nicht zu. Donald Trump hat sich durch seinen unüberlegten Krieg in eine Position der Schwäche manövriert. Auch mit Unterstützung von Israel konnten er das Regime im Iran nicht stürzen – im Gegenteil sind deren Karten nicht schlecht. 

Die Glaubwürdigkeit amerikanischer Abschreckung ist weltweit ramponiert

Die Abschreckung ist ramponiert, denn die USA konnte ihre Verbündeten nicht schützen. Die Amerikaner haben Tausende Marschflugkörper und Flugabwehrraketen verschossen. Waffen, die die Ukraine dringend bräuchte. Die europäischen Verbündeten sehen, dass auf die USA kein Verlass ist. Sie müssen ihre eigene Verteidigung planen und sich an die postamerikanische globale Ordnung anpassen. 

Trump betreibt Supermacht-Suizid 

Trump betreibt keine Großmachtpolitik, sondern Supermacht-Suizid. Die Chinesen sehen, dass die Amerikaner Taiwan nicht verteidigen können, wenn sie nicht mit dem Iran fertig werden. Verfestigt sich das Bild amerikanischer Schwäche, könnte Xi Jinping daraus gefährliche Schlüsse ziehen.
Auch die wirtschaftlichen Kosten sind hoch, die US-Notenbank schätzt mindestens 200 Milliarden Dollar. Trump plant eine gigantische Nachrüstung. Die Straße von Hormus ist zur geoökonomischen Waffe geworden. Sie ist fast noch besser als die Atombombe, das sie gegen die ganze Welt kostengünstig einzusetzen ist. 

Schadenfreude ist fehl am Platz 

Die Genugtuung und Schadenfreude sind fehl am Platz: Von den mutigen Menschen im Iran ist kaum mehr die Rede, sie aber sind die eigentlichen Opfer des iranischen Verbrecherregimes. Sie bleiben einem Verbrecherregime ausgeliefert, an dessen Grausamkeit kein Zweifel besteht. Sie dürfen nicht die Opfer gescheiterter Großmachtpolitik werden. Ihr Schicksal sollte im Zentrum jeder Verhandlung stehen.

Selbstmord einer Supermacht 

In einem Gastbeitrag in der Süddeutschen Zeitung kommt Timothy Snyder zu einer ähnlichen Analyse. Nach seiner Ansicht hat noch nie hat ein Staat absichtlich und systematisch seine eigene Macht zerstört wie die USA. 

Strategischer Suizid 

Eine Supermacht muss ein moderner Staat sein und darauf zielen, sich selbst zu erhalten. Die USA unter Trump hingegen ist eine Geschäftschance für wenige Auserwählte. Er strebt nach dauerhafter Macht, in dem er das Vertrauen in Wahlen untergräbt. Folge könnte ein von Tech-Oligarchen unterstützter JD Vance als kapitalistisches Politikbüro sein – und damit das Ende der amerikanischen Republik. Die Trump-Regierung hat den öffentlichen Dienst ausgehöhlt und die Führungsspitzen des Militärs ausgetauscht. Statt nach Leistungsprozess setzt er auf loyale aber meistens unqualifizierte Leute. Für Snyder ein Indiz, dass hier eine Supermacht Selbstmord begeht. 

Keine Wertschätzung für Bildung und Wissenschaft 

Eine Supermacht muss über ein Bildungssystem verfügen, das sich globalen Herausforderungen stellen kann. Ebenso benötigt es eine Wertschätzung für die Wissenschaft. Trump kürzte die Mittel für Bildung und bekämpft die Wissenschaft: Er hält Forschungsgelder aus politischen Gründen zurück und bezweifelt wissenschaftliche Erkenntnisse wie den von Menschen verursachten Klimawandel. Er stoppte die Energiewende und subventioniert überholte fossile Brennstoffe. Hauptkonkurrent China kommt dadurch in eine noch stärkere Position. 

Militärische Macht wird abnehmen 

Bei der militärischen Macht setzt Trump auf Ausrüstung der Vergangenheit, z.B. eine nach ihm benannte neue Klasse von Schlachtschiffen. Sie sind für die moderne Kriegsführung ungeeignet, wie der Hightech-Krieg zwischen Russland und der Ukraine zeigt. Synder kritisiert auch Trumps Diplomatie. Er beschimpft seine Verbündeten und kriecht vor Putin. Er hat kein Verständnis für nationale Interessen und ignoriert die Werte des internationalen Systems, das die Führungsrolle der USA untermauerte. „Es lässt sich kaum beschreiben, wie primitiv Trumps Herangehensweise ist und wie viel Freude sie den Feinden der USA bereitet.“

Iran-Krieg als strategische Niederlage 

Den Krieg im Iran bezeichnet Snyder als strategische Niederlage. Die USA hat keines ihrer Ziele erreicht – falls sie überhaupt welche hatte: Das angereicherte Uran ist in den Händen eines noch radikaleren Regimes, das mit der Straße von Hormus über eine neue Quelle wirtschaftlicher Macht verfügt. Die Regierung feiert Niederlagen wie sie für untergehende Staaten charakteristisch ist. Die blasphemischen Vergleiche von Trump und Hegseth zeigen, dass hier eine Niederlage in der realen Welt in einen Sieg in der imaginären Welt verwandelt werden sollen. 

Die USA können sich Macht nicht mehr leisten 

Ein weiteres Indiz für Machtverlust war in der Vergangenheit, dass es sich die Staaten ihre Macht nicht mehr leisten können. Ist ein Defizit bei Herausforderungen vertretbar, nutzt es die Trump-Regierung um die Besteuerung wohlhabender Unternehmen und Personen zu vermeiden. Der Ansatz die Regierung als Dienstleister für Superreiche zu betrachten ist unvereinbar mit dem Gewinnen von Kriegen und der Aufrechterhaltung der sozialen Dienste. 

Mehr Macht für Menschen für eine gerechtere Zukunft 

Die demokratischen Verzerrungen und Ungleichheiten haben die Selbstzerstörung erst möglich gemacht. Eine Rückkehr zum früheren Status quo hält Snyder nicht mehr für möglich und fordert mehr Macht für die Menschen, um eine gerechtere Zukunft zu schaffen.

Herfried Münkler: Die Wiederkehr der Imperien

In einem Vortrag bei VHS Wissen live berichtete der Historiker Herfried Münkler über die Wiederkehr der Imperien. In seinem Buch „Welt in Aufruhr“ hat er seine Thesen zur Wiederkehr der Imperien aufgezeigt. 

Souveräne Staaten 

Staaten sind souverän – sie können über ihre eigenen Belange bestimmen. Nach der Westfälischen Ordnung sind alle Staaten gleichberechtigt. Die Souveränität kann aber nicht von allen gleich umgesetzt werden. Führen Staaten gegeneinander Kriege zeichnen sich diese durch größere Intensität aus, Ziel ist die große Entscheidungsschlacht. 

Historische Imperien 

Imperien haben das Sagen, die Staaten stehen darunter. Ein aktuelles Beispiel ist, dass die USA den Präsidenten von Venezuela gekidnappt haben. In der Geschichte haben Imperien in Friedenszeiten oft die Friedensordnung sichergestellt, so die Römer. Der Frieden gilt aber nur für die Innenräume. An den Außengrenzen gab es häufig asymmetrische Kriege. 
Die Imperien wurden oft am Fluss, später an Binnenmeeren gebildet, so das Osmanische Reich am Schwarzen Meer, Schweden um die Ostsee oder das britische Empire mit den Ozeanen. Imperiale Macht war oft mit technologischem Fortschritt verbunden – andere konnten nicht mithalten. 

Vermeintliches Ende der Imperien 

In den 70er Jahren war mit Portugal die letzte europäische Kolonialmacht zu Ende gegangen. Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion propagierten viele das Ende des imperialen Zeitalters. In den postimperialen Räumen kam es oft zu Konflikten, wie in den Gebieten der ehemaligen Sowjetunion, Jugoslawien, der Sowjetunion oder dem Nahen Osten. Münkler nennt es Phantomschmerz: Akteure träumen davon, etwas wieder herzustellen, was man mal war. 

Imperien der Gegenwart 

Russland versucht mit militärischer Macht wieder ein Imperium zu errichten. Militärische Macht allein ist aber nicht ausreichend. China baut sein Imperium über Infrastrukturprojekte auf. Die Länder, die an der Neuen Seidenstraße von Chinas Infrastruktur profitieren, müssen diese abzahlen. Sie zahlen keine hohen Zinsen, müssen aber den Anweisungen folgen – es ist also eine Mischung aus ökonomischer Macht und geregelter Softpower. Die USA hat sich in den letzten Jahren als Hüter der globalen Ordnung zurückgezogen – und träumen davon, Amerika wieder groß zu machen. Der Aufstieg von Trump begann mit dem Versprechen, sich aus der Weltpolitik zurückzuziehen und sich um sich zu kümmern. 

Gefahren für Imperien 

Imperien gingen durch Überdehnung zu Ende. Das bedeutet, dass ein Imperium die Grenzen so weit vorgeschoben hat, dass die Räume nicht mehr geschützt werden konnten. Die Bevölkerung hat keine Interesse Kosten zu tragen, weil Ressourcen nicht mehr groß genug sind. Eine weitere Gefahr ist imperialer Übermut, wenn sich Imperien zu viele Dinge zutrauen, oder weil die andere Seite nicht klein beigibt. Kluge Imperatoren haben Grenze erkannt, so das Römische Reich bei den Germanen. 

Wie kann eine stabile Ordnung entstehen?

In der Vergangenheit gab es oft stabile Ordnungen. Nach dem zweiten Weltkrieg waren dies zunächst die USA, Großbritannien und die Sowjetunion. Zuerst schied Großbritannien aus, es entstand eine bipolare Welt. Mit dem Ende des Kalten Krieges endete die Sowjetunion. Der Versuch, die Idee durch die Gemeinschaft unabhängiger Staaten weiterzuführen ging ebenso schief wie der Commonwealth. 

Multipolare Weltordnung mit fünf Akteuren

Münkler hat in seinem zentralen Werk die Idee einer multipolaren Weltordnung entwickelt, das von fünf Großmächten gesteuert wird. Neben USA, China und Russland sieht er hier Indien und die EU als weitere Akteure. Allerdings müsste sich die EU reformieren und unter anderem das Prinzip der Einstimmigkeit verändern. Auch in der EU gibt es eine Hierarchisierung. In der Außenpolitik sind derzeit Frankreich, Deutschland, Italien, Polen und Großbritannien als ehemaliges Mitglied bestimmend. 

Fragerunde 

In der Fragerunde ging Münkler auf weitere Themen ein:

Tech-Milliardäre 

Die Tech-Milliardäre leben unter politischen Imperien, verfügen aber über eine enorme Macht. Ihr Reichtum wie z.B. Elon Musk basiert auch auf Staatsaufträgen. 

Bedeutung wirtschaftlicher Macht 

Wirtschaftliche Macht hat in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen. Die Zeiten ungehinderter Globalisierung sind vorbei. Bereits Biden betreib eine protektionistische Politik Trump hat dies fortgeführt. Auch China setzt mit seltenen Erden auf Einschränkungen, Russland setzt auf Erdgas und Erdöl. 

Könnten neue Imperien entstehen?

Wenn sich die Araber einigen würden, könnten sie gemeinsam eine bedeutende Macht werden. Südamerika ist zu sehr gespalten, ein Auftreten als Block ist eher nicht zu erwarten. Sie könnten aber ein Bündnispartner werden. Indien hat ebenso Chancen, sie sind allerdings erst durch die britische Kolonialzeit Nationalstaat geworden. 

Sind "demokratische" Imperien denkbar?

Putin in Russland und Xi in China haben alle Konkurrenten ausgeschaltet und autoritäre Strukturen aufgebaut. Trump würde gerne auch solche Strukturen aufbauen, sein Ballsaal und die geplante Siegessäule zeigen dies symbolisch. Durch geschickte Politik könnte sich Europa als demokratischer Rechtsstaat auf Augenhöhe behaupten. 

Internationale Zusammenarbeit 

Skeptisch äußerte sich Münkler bei der Frage, ob die Vereinten Nationen reanimiert werden könnte. Der Sicherheitsrat ist blockiert, der Generalsekretär und die Generalversammlung haben keine Macht. Auch die Organisation für Zusammenarbeit in Europa hat keine Macht Verstöße zu ahnden.