Xifan Yang analysiert in der ZEIT, ob die Vereinten Nationen noch zu retten sind – und das am 80. Geburtstag der Organisation. Ich biete ein Seminar zu diesem Thema.
Zum 80. Geburtstag gibt es viel Kritik
Die Vereinten Nationen werden von vielen Seiten kritisiert. Die Autorin zitiert einen Beamten, der sie als alten Messie bezeichnet, der sich nicht mehr zurecht findet. Die Wände bröckeln, das Haus könnte einstürzen. Auch Donald Trump fällte ein hartes Urteil, als er bei der jährlichen UN-Generalversammlung sprach: "Die UN lösen keine Probleme, sie schaffen Probleme."
Die Vereinten Nationen stecken in der Krise
Die Vereinten Nationen stehen in der schwersten Krise seit ihrer Gründung 1945: Nie gab es mehr Kriege und Krisen, Mitgliedstaaten ignorieren das Völkerrecht und die Menschenrechte, der UN-Sicherheitsrat ist gelähmt, andere Gremien sind fast bedeutungslos geworden.
Der Apparat ist aufgebläht, andererseits bedrohen die fehlenden Beitragszahlungen die Arbeit. Gespart werden muss an Personal und humanitärer Hilfe, Millionen Geflüchtete verlieren ihre Unterkünfte, in Afghanistan mussten mehr als 400 Kliniken schließen. Auch Deutschland hat die Gelder zusammengestrichen - für den ehemalige Direktor des UN-Entwicklungsprogramms Achim Steiner spiegelt sich darin ein "neuer politischer Darwinismus unserer Zeit".
Sind die UN unreformierbar?
China oder die Golfstaaten könnten die westlichen Zahlungsausfälle kompensieren, weigern sich aber mit dem Verweis auf die Verantwortung für die weltweiten Probleme. Auch die Vereinten Nationen tragen Schuld an der finanziellen Misere: Über die Jahrzehnte ist ein verwirrendes Geflecht von Hauptorganen, Sonderprogrammen und Spezialmissionen angewachsen. 2024 gab es 27.000 Sitzungen, hinzu kommen 40.000 aktive UN-Mandate. Ein Reformprogramm zur Verbesserung der Abläufe ist bisher gescheitert. UN-Generalsekretär António Guterres gilt als zu zaghaft, hat aber auch wenige Möglichkeiten, da jedes Land und jedes Organ seine Pfründe verteidigen.
Politische Lähmung
Besonders der UN-Sicherheitsrat als wichtigstes Gremium ist blockiert, so konnte in kaum einen Konflikt eine verbindliche Resolution verabschiedet werden. Eine unteranderem von Deutschland geforderte Reform ist derzeit fast chancenlos. Im Menschenrechtsrat führen autoritär regierte Staaten wie China oder Saudi-Arabien Beschlüsse regelmäßig ad absurdum. Auch hier sieht es nicht nach Reformen aus – eher würden wichtige Staaten das Gremium abschaffen.
Konzentration auf Friedenssicherung und humanitäre Hilfe
Die Autorin fordert, dass sich die UN auf ihre Kernkompetenzen Friedenssicherung und humanitäre Hilfe konzentrieren. In der Entwicklungsarbeit sind die Weltbank und China effektiver, das Pochen auf Menschenrechte bringt derzeit wenig. Erfolgreicher sind regionalisierte Einsätze, allerdings birgt die Gefahr, dass manche Konfliktgebiete in Vergessenheit geraten.
Noch ist nicht alles verloren
Bestimmte Schrumpfungsmaßnahmen würden der UN gut tun, auch durch eine Verlagerung von UN-Büros weg von New York und Genf. Die Mehrheit der Mitgliedstaaten bekennt sich immer noch zum Prinzip des Rechts – gerade viele kleine Länder hoffen auf die Vereinten Nationen. Auch Befürworter des Prinzips der Stärke nutzen die Generalversammlung für einen Auftritt.
Unglaubliche Erfolgsgeschichte
Trotz allem gab und gibt es viele Erfolge: Eine Institution, geboren aus dem Horror zweier Weltkriege, hat Bürgerkriege befriedet und Millionen Menschen vor dem Hungertod bewahrt. Krankheiten wurden ausgerottet, Wahlen gesichert, Regeln aufgestellt. Es ist die einzige Organisation, in der alle 193 Mitgliedstaaten formal gleichberechtigt zusammen kommen.
Die Autorin zitiert abschließend einen Beamten, der die Verbreitung von Optimismus als Aufgabe sieht. Sie folgert daraus, dass man die Diagnose anders stellen muss: Der Patient ist krank. Optimismus ist seine Berufskrankheit.