Montag, 26. Dezember 2022

Was 2022 gut gelaufen ist

In zwei Kolumnen im SPIEGEL werden am Ende des Jahres die positiven Entwicklungen des Jahres hervorgehoben.

Worauf wir 2022 stolz sein können

Henrik Müller verweist in seiner Kolumne auf einige Punkte, auf die wir stolz sein können. Die Voraussetzungen waren nicht gut. „Eine unselige Melange aus Rechtspopulismus und Pandemiemüdigkeit hatte Eckpfeiler der westlichen Demokratie geschleift“.

Widerstandsfähigkeit der Demokratien

Durch den russischen Überfall, die anziehende Inflation und die Energiekrise verschlechterte sich die Situation. Die Weltlage hat sich aber zugunsten von Demokratie und Freiheit verschoben. Putin täuschte sich gewaltig, als er glaubte seine Soldaten würden im Nachbarland mit offenen Armen empfangen. Chinas vermeintlich überlegene Corona-Politik scheiterte ebenso. Die Demonstrationswelle dieses Herbstes zeigte, dass das Vertrauen in die Pekinger Führung bröckelt. Auch bei Wahlen in Demokratien in Frankreich, den USA und Brasilien setzten sich gemäßigtere Kandidaten durch.

Freiheit und Fähigkeit zur Selbstkorrektur

Es sind zwei Faktoren, die den Autor optimistisch stimmen: die Strahlkraft der Freiheit und die Fähigkeit demokratischer Institutionen zur Selbstkorrektur. Die Reaktionen der Notenbanken zur Bekämpfung der Inflation ist für Müller ein Zeichen der Fähigkeit zur Selbstkorrektur. Sie reagierten spät, aber entschlossen. Es könnte negative Folgen haben, dennoch bleiben amerikanische und europäische Zentralbank bei ihrer Politik. Auch hier zeigt mit Erdogan ein Autokrat, wie man es nicht macht.

Wie man Rechtspopulisten zähmt

Michael Sauga zeigt im SPIEGEL, wie man Rechtspopulisten zähmt. Für ihn war 2022 kein Jahr des ungebrochenen autokratischen Triumphs. Er nennt die Freiheitskämpfer in der Ukraine, die Demonstranten in China und Iran und positive Entwicklungen im Westen. Selbst die Wahlerfolge der Rechten sieht er nicht als Problem, denn die neue Ministerpräsidentin Giorgia Meloni reagiert kaum anders als ihr technokratischer Vorgänger Draghi
Wenn die Mechanismen von Gewaltenteilung, unabhängiger Justiz und kritischer Öffentlichkeit funktionieren, sind die Radikalen Auffassung zur Mäßigung gezwungen. Er sieht deshalb in den Wahlsiegen der Rechten sogar eine Stärke der Demokratie, sieht aber auch ein Weckruf an alle Parteien „jene Probleme zu lösen, mit denen die Populisten ihre Stimmen fangen: der Migrationsfrage etwa, die in beiden Ländern den Unmut der Wähler gespeist hat.“