An der Reaktion Europas zum Krieg in Israel gab es breite Kritik. Die Europäer waren – wieder mal – uneinig in der Beurteilung der Ereignisse und über das weitere Vorgehen. Anerkennung erhielt hingegeben Olaf Schulz für seinen Besuch in Israel.
Reißt euch mal zusammen
Hubert Wetzel übt in der Süddeutschen Zeitung harsche Kritik an den Personen, allen voran Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel: „Wie zickige, streit- und geltungssüchtige Kinder".
Im Beitrag „Die zersplitterten Staaten von Europa“ zeigt Hubert Wetzel die Konfliktlinien auf:
Wer darf für die EU sprechen
Das Verhältnis von Ursula von der Leyen auf der einen Seite und Ratspräsident Charles Michel sowie dem Außenbeauftragten Josep Borrell auf der anderen scheint inzwischen irreparabel zerrüttet zu sein.
Uneinigkeit bei der Beurteilung des Konflikts
Manche EU-Länder haben deutlich mehr Sympathien für die Palästinenser als andere. Dies zeigte sich auch bei der Abstimmung in der UN-Generalversammlung: EU-Staaten stimmten dafür und dagegen bzw. enthielten sich (wie Deutschland).
Konflikte zwischen Nationalstaaten und EU-Ebene
Konflikte gibt es zwischen einzelnen Mitgliedstaaten und dem EU-Spitzenpersonal. Neben inhaltlichen Differenzen sprechen Nationalstaaten der EU-Ebene auch ab, in ihrem Namen zu sprechen.
Deutlich wurden diese Konflikte auch bei der Debatte, ob die EU eine Pause oder Pausen der Kampfhandlungen fordern sollte. Letztlich wird keine der Konfliktparteien die Entscheidung der Europäer sonderlich ernst nehmen.
Anerkennung für Olaf Scholz
Nicolas Richter zollt in seinem Kommentar in der Süddeutschen Zeitung Olaf Scholz Anerkennung für seinen Besuch in Israel. Er verfolgt drei klare Grundsätze:
- Das unumstößliche Bekenntnis zu Israel: Das Existenzrecht Israels ist deutsche Staatsräson, deshalb betont er das Recht Israels zur Verteidigung
- Verbindlichkeit des Völkerrechts: Scholz betont den notwendigen Schutz von Zivilisten und die Einhaltung des Völkerrechts
- Notwendigkeit pausenloser Diplomatie: Deutschland kann aufgrund seines Ansehens eine Vermittlerrolle einnehmen. Zwar besitzt Deutschland keine militärische Abschreckungskraft, sehr wohl aber politischen und wirtschaftlichen Einfluss.