Die Totenglocken der US-Demokratie

Annika Brockschmidt hat in ihrem Buch Amerikas Gotteskrieger die religiöse Rechte analysiert und zeichnet ein düsteres Bild über die Zukunft der US-Demokratie. In einem Beitrag in der Frankfurter Rundschau und einem Artikel für die Blätter für deutsche und internationale Politik fasst sie wichtige Erkenntnisse zusammen. 
 

Die Verbindung christlicher Nationalisten und Rassisten

Am 6. Januar 2021 marschierten betende Menschen neben radikalen Nationalisten und Rassisten, um Politikern nach dem Leben zu trachten? Brockschmidt macht deutlich, dass sich hierbei um eine seit langem geschmiedete Allianz handelt.
Die Spur des Christlichen Nationalismus zieht sich durch die amerikanische Geschichte. Rassismus ist das verbindende Element mit den White Supremacists. Sie sind eine straff organisierte Bewegung:
Der Christliche Nationalismus wie auch die Religiöse Rechte in den USA sind zutiefst politisch, mit realen Machtambitionen und dank Großspendern mit scheinbar unerschöpflichen finanziellen Mitteln gesegnet.

Die Verbindung bleibt mächtig

Unabhängig von seiner Rolle in der Republikanischen Partei – Trumps Erbe, die „Große Lüge“ von der gestohlenen Wahl, wird bleiben und die Basis motivieren.
Sie zeichnen sich durch eine große Treue aus: Wer erwartet hatte, dass Weiße Evangelikale Trump 2020 nach vier Jahren skandalträchtiger Regierungszeit nicht mehr die Treue halten würden, wurde eines Besseren belehrt: 2020 stimmten mit 84 Prozent mehr von ihnen für Trump als noch 2016.

Die Macht des Mythos von der »verlorenen Amtszeit«

Die Ablehnung der Realität durch eine der beiden großen Parteien ist ein böses Omen für die Zukunft der amerikanischen Demokratie. Die Lüge vom Wahlbetrug liefert Wahlverlierern die Rechtfertigung, Macht außerhalb der demokratisch vorgesehenen Prozesse an sich zu reißen.

Die Totenglocken der US-Demokratie

Auf abstruse Weise verändern von den Republikanern beherrschte Bundesstaaten die Wahlregeln:
- Wahlkreise (Gerrymandering) werden so verändert, dass Republikaner auch ohne Stimmenmehrheit mehr Sitze gewinnen
- Schwarzen wird die Wahl erschwert durch die Reduzierung von Wahllokalen und Veränderungen der Registrierung
- In einigen Staaten bestimmen die Parlamente über die Wahlmänner. Sie könnten somit das Wahler-gebnis der Bevölkerung ins Gegenteil verkehren.

Das Ende der Demokratie

Brockschmidt zitiert ein Szenario, das beängstigend realistisch erscheint: „Die Republikaner gewinnen das Repräsentantenhaus und den Senat 2022, teils dank Wählerunterdrückung. Der republikanische Kandidat verliert 2024 das popular vote um ein paar Millionen Stimmen und das electoral vote um ein paar wenige Staaten. Die Legislativen in den Bundesstaaten behaupten, es handle sich um Betrug, und ändern die Ergebnisse des Electoral College. Repräsentantenhaus und Senat akzeptieren das veränderte Ergebnis. Der unterlegene Kandidat wird Präsident. Wir haben keine ‚demokratisch gewählte Regierung‘ mehr."

Der Kampf hat bereits begonnen

Noch ist es nicht so weit, einige Ereignisse zeigen, dass der Krieg bereits begonnen hat. Bidens Wahlrechtsreform ist gescheitert, außerdem ist ein Kampf an anderen Fronten im Gange: den um die Geschichte und die Interpretation von rassistischen Morden, der Kampf um Rechte LGBTQIA-Menschen und das Abtreibungsverbot. Zusätzlich zu Bidens offensichtlichen Fehlern wahrlich keine guten Aussichten.  

Das Afghanistan-Desaster - Alles umsonst?

Die Reihe ZDF History fragt in einem Beitrag über den Afghanistan-Einsatz, ob alles umsonst war.

Entwicklungshilfe und Wiederaufbau waren vorgesehen 

Brunnen bohren, Schulen bauen und Brücken reparieren – aber nur nicht kämpfen. So wurde Deutschlands Beitrag zum Krieg gegen den Terror in Afghanistan der eigenen Bevölkerung verkauft. Schnell wurde deutlich, dass sich Deutschland nicht aus dem Krieg raushalten kann. Es folgten Anschläge, bei denen zahlreiche deutsche Soldaten ums Leben kamen. 

War alles umsonst?

Über die Gründe für das Afghanistan-Desaster habe ich bereits im August ausführlich berichtet, auch dieser Bericht fragt am Ende, ob der ganze Einsatz ein Fehler war. Die Soldaten und Entwicklungshelfer, die in dem Bericht zu Wort kommen, würden die Frage mit Ja beantworten. "Danke für nichts" ist das bittere Fazit eines aus Afghanistan stammenden Soldaten, der bei einem Anschlag mitansehen musste, wie Kameraden starben.  

Koalitionsvertrag - Migration und Integration

„Irreguläre Migration reduzieren und reguläre Migration ermöglichen“ - Diesen scheinbaren Widerspruch eine interessante Idee: Durch die Erleichterung legaler Einwande-rung sollen Menschen davon abgehalten werden, auf anderem Weg die Eineise zu suchen.

Migrationsabkommen mit Herkunftsländern

Eine andere Forderung wird schon seit einiger Zeit praktiziert: Abkommen mit Herkunftsländern sollen die Lebensbedingungen vor Ort verbessern, aber auch Fachkräften den legalen Weg ebnen.
Pushbacks, also das Abdrängen von Flüchtlingen an der Grenze soll verhindert werden. Die EU soll nicht erpressbar werden.

Liberales Einwanderungsgesetz

Während die Migrationspolitik eine Einigung mit europäischen Partnern nötig macht, kann die Ampel-Koalition innenpolitisch einiges selber verändern. Geplant ist ein liberaleres Einwanderungsgesetz, das leichtere Einbürgerungen für gut Integrierte vorsieht. Vorgesehen ist auch ein Spurwechsel, d.h. abgelehnten Asylbewerber können auf den Arbeitsmarkt wechseln.

Bewertung

Klare Regeln für die Migration sind überfällig. Es bleibt abzuwarten, welche Ziele sich umsetzen lassen. Auf der europäischen Ebene müssen die Partner überzeugt werden, auf der nationalen Ebene kann die CDU über den Bundesrat mitregieren. Der Widerstand gegen die doppelte Staatsangehörigkeit zeigt, wie leicht und schnell sich das Thema instrumentalisieren lässt.

Koalitionsvertrag - Gesellschaft

In gesellschaftlichen Fragen sind die größten Veränderungen zu erwarten. Die ZEIT nannte die Pläne gar eine rot-grün-gelbe Revolutionen. In der Tat sind sich die Koalitionäre in diesem Punkt näher als in anderen Bereichen, außerdem kosten die Reformen nicht viel bzw. sollen sogar Geld einbringen, wie die Legalisierung von Cannabis.

Reformen im Familienrecht

Umfangreiche Änderungen sind im Familienrecht geplant. Die Anerkennung der Elternschaft bei homosexuellen Paaren soll erleichtert werden, in einer „Verantwortungsgemeinschaft“ sollen sich auch Menschen jenseits von Liebesbeziehungen einen rechtlichen Rahmen bieten.
Überfällig ist auch die Abschaffung des §219, der eine Werbeverbot für Abtreibungen beinhaltet, faktisch den Ärzten aber jegliche Information verboten hat.

Entkriminalisierung Cannabis

In der Drogenpolitik zeichnet sich ebenfalls eine große Änderung ab. Cannabis soll zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften abgegeben wird. Die Ampel-Koalitionäre erhoffen sich dadurch eine Sicherung der Qualität, eine Austrocknung des Schwarzmarkts und nicht zuletzt mehr Steuereinnahmen.

Wahlrecht ab 16

Noch für viel Diskussionen dürfte auch die Forderung führen, Wählen ab 16 zu ermöglichen. Unumstritten hingegen, dass das Wahlrecht überarbeitet werden muss, um die hohe Anzahl an Überhangs- und Ausgleichmandaten deutlich zu reduzieren.

Koalitionsvertrag - Finanzen und Wirtschaft

Der Koalitionsvertrag steht. Unter dem Titel "Mehr Freiheit wagen" geben sich SPD, Grüne und FDP ein Programm für die nächsten vier Jahre. Weitere Informationen finden Sie in meinem Blog zur Bundestagswahl. 

In diesem Blog berichte ich über die wichtigsten Vorhaben in den Bereichen Finanzen und Wirtschaft: 

Finanzen 

Es ist vielleicht der wichtigste Punkt, steht aber im Koalitionsvertrag ganz hinten: Wie geht es weiter mit den Finanzen, Steuern und Schulden?
Bei vielen Punkten konnte sich hier die FDP durchsetzen: sie stellt mit Christian Lindner nicht nur den neuen Finanzminister, sondern setzte sich mit der Ablehnung von Steuererhöhung und der schnellen Rückkehr zu Schuldenbremse durch.

Schulden und Investitionen

Um das Klimaziel zu erreichen soll es Investitionen „in nie dagewesenem Umfang“ getätigt werden. Dennoch soll ab 2023 soll dann die Schuldenbremse wieder eingehalten werden. 2022 könnte sich der Bund also nochmals deutlich verschulden.
Bei der Frage, wo das Geld herkommen soll, bleibt einiges unklar:
Klimaschädliche Subventionen sollen abgebaut werden, aber die größten Brocken Pendlerpauschale wird bleiben.
Außerdem sind Umwege und Schattenhaushalte geplant, so soll sich die Bahn selbst verschulden dürfen, um die Zukunftsinvestitionen zu schultern, ähnliches ist beim Wohnungsbau geplant.
Der bereits bestehende Energie-Klimafonds soll zu einem Transformationsfonds weiterentwickelt werden.

Steuern

Es wird keine Steuererhöhung geben – hier hat sich eindeutig die FDP durchgesetzt. Auch eine größere Steuerreform ist nicht in Sicht. Zwar fordern alle Parteien Entlastung für niedrige Einkommen, da die FDP aber Erhöhungen für andere ablehnt, wird diese wohl nicht kommen. Geplant sind lediglich großzügigere Abschreibungen und Freibeträge.

Wirtschaft und Klima 

Robert Habeck wird Minister für Klima und Wirtschaft und ist damit für das nicht nur für die Grünen wichtige Thema Klimawandel zuständig. Die Grünen übernehmen auch das Umweltministerium, Minister für Verkehr und Digitales wird allerdings mit Volker Wissing ein Liberaler.

Was nicht kommt

Die Grünen mussten auch in diesem Punkt einige wichtige Ziele aufgeben – es kommt kein Tempolimit (das auch die SPD gefordert hatte), keine höhere Bepreisung von Kohlendioxid (das auch die FDP gefordert hatte) und keine Reduzierung von Diesel.

Kohleausstieg kommt idealerweise früher

Der Ausstieg aus der Kohle soll vorgezogen werden – idealerweise auf 2030. Dazu sollen erneuerbare Energien massiv ausgebaut werden und 2030 80 % des Energiebedarfs decken.

Mehr E-Autos

Es gibt kein Endedatum für Verbrennermotoren, durch das Ziel von 15 Millionen vollelektrischer Autos bis 2030 und das Umschwenken großer Autohersteller könnte dies auch so erreicht werden.

Kein Tempolimit

In einem weiteren wichtigen nicht nur symbolischen Punkt konnte sich die FDP durchsetzen: Es gibt kein Tempolimit auf Autobahnen. Da die FDP mit Volker Wissing auch den Verkehrsminister stellt, werden die Grünen Schwierigkeiten haben, sich in diesem Bereich durchzusetzen.

Unterstützung der Wirtschaft

Unternehmen sollen bei der Transformation unterstützt werden. Die FDP setzte durch, dass höhere Preise von Produkten, die klimaneutral hergestellt werden, sollen vom Staat ausgeglichen werden. Die Grünen setzten durch, dass billige, klimaschädlich hergestellte Produkte aus dem Ausland verteuert werden.

Klimacheck für alle Maßnahmen

Die Grünen hatten gefordert, dass das Klimaministerium ein Veto bei allen Ausgaben bekommen sollte. Geplant ist jetzt nur ein Klimacheck, der zudem von den einzelnen Ministerien durchgeführt werden soll.

Koalitionsvertrag - Mehr Freiheit wagen

 „Mehr Freiheit wagen“ – so lautet der Titel des Koalitionsvertrags, den SPD, Grüne und FDP vorgelegt haben. Mit dieser offensichtlichen Anspielung auf das legendäre Zitat von Willy Brandt will man zeigen, dass man Großes vorhat.
In weiteren Blogeinträgen werde ich auf die einzelnen Punkte eingehen, in diesem Eintrag geht es um einen Überblick

Erstes Dreibündnis

Zum ersten Mal mussten sich drei Parteien zusammenfinden um eine Regierung zu bilden: Auch das Verhältnis hat sich geändert: Waren es früher SPD und CDU mit Ergebnissen deutlich über 30 % zusammen mit einem kleinen Partner (Grüne oder FDP), haben Grüne und FDP zusammen mehr als die SPD, die mit 25 % stärkste Partei wurde.

Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit

Im Untertitel des Vertrags sind dann auch die großen Ziele der drei Partner erwähnt: Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit. Interessanterweise ist das Thema der FDP an erster Stelle und das Thema der Grünen an der dritten Stelle. Diese Reihenfolge sehen einige Beobachter auch bei der Beurteilung, wer sich durchgesetzt hat.

Jede Partei erhält Lieblingsprojekte

Mit der Ablehnung von Steuererhöhungen und eines Tempolimits hat die FDP zentrale Ziele erreicht. Für die SPD war der Mindestlohn von 12 Euro ein wichtiges Ziel, das erreicht werden konnte. Die Grünen mussten sich im Umweltbereich mit einigen schwammigen Formulierungen zufrieden geben, dafür haben sie mit der Kindergrundsicherung ein zentrales soziales Ziel erreicht.

Geräuschlose und effiziente Verhandlungen

Katharina Schuler bringt es in der ZEIT auf den Punkt: „Dass die drei Parteien überhaupt zusammengefunden und in großer Diskretion sehr zügig einen Koalitionsvertrag erarbeitet haben, ist an sich schon eine Leistung. Immerhin wollte die FDP diese Koalition nie. Da es im Moment zu ihr aber keine echte Alternative gibt, zeugt es von Verantwortungsbewusstsein, dass die Liberalen sich doch schnell darauf einließen.“

Sie haben eine Chance verdient

Der zukünftige Kanzler Olaf Scholz hat sich zum Ziel gesetzt, dass es nicht um eine Politik des-kleinsten gemeinsamen Nenners geht, sondern um eine Politik der großen Wirkung. Insgesamt ist es aber in den meisten Bereichen nicht so revolutionäre wie behauptet. Dennoch ist Katharina Schuler zuzustimmen: „Sie haben eine Chance verdient“

Link zum Koalitionsvertrag

Weitere Informationen:
ZDF Koalitionsvertrag
Tagesschau Koalitionsvertrag  
SPIEGEL Koalitionsvertrag 

Was kann die EU gegen Belarus tun?

Das Vorgehen ist perfide – und Lukaschenko hat bittere Vorbilder. Schon Libyens Diktator Gaddafi drohte der EU mit dem Zustrom von Flüchtigen und auch der türkische Präsident Erdogan versucht in regelmäßigem Abstand die EU mit der Drohung von Flüchtlingen zu Zugeständnissen zu bringen.
Nun hat der belarussische Machthaber Lukaschenko die Strategie übernommen, nachdem ihn die EU nach den gefälschten Präsidentschaftswahlen mit Sanktionen bestraft hat. Während man der Türkei zugutehalten kann, dass sie viele Flüchtlinge im eigenen Land unterstützt, lässt sie Lukaschenko einfliegen und unter unmenschlichen Bedingungen an der Grenze campieren.  

Was kann die EU tun?

Der SPIEGEL analysiert verschiedene Möglichkeiten – alle sind mit Problemen verbunden.

Sanktionen gegen Belarus und Drittsaaten

Bereits Gebrauch macht die EU von weiteren Sanktionen gegen Belarus, so wurde die Fluglinie und mehrere Beamten bestraft. Auf Drittländer wurde Druck ausgeübt, damit diese keine Flüge mehr nach Belarus zulassen. Nur teilweise mit Erfolg: nachdem Direktflüge aus Bagdad gestoppt wurden, versuchen es die Menschen nun auf anderen Staaten.  

Die Geflüchteten aufnehmen und verteilen

Die EU hat 450 Millionen Einwohner. Die Verteilung von ca. 12.000 Geflüchteten sollte also möglich sein. Gegen einen Verteilungsschlüssel wehren sich einige Länder aber bereits bisher, sodass keine Einigung zu erwarten ist. Andere befürchten einen Sogeffekt, wenn Geflüchtete einreisen dürfen.

Die Grenze mit Gewalt abriegeln

Im Falle der Türkei hat Griechenland im Februar 2020 die Grenzen abgeschottet und somit die Erpressung durch Erdogan beendet. Schon jetzt sind Menschen gestorben und der Winter naht- kann Europa, die sich immer noch als Wertegemeinschaft versteht – so handeln?

Mit Lukaschenko reden

Merkel hat mit Lukaschenko gesprochen – und wurde dafür hart kritisiert, schließlich erkennt die EU zurecht die Präsidentschaftswahl nicht an. Aber was ist die Alternative, ohne Kontakte – auch zu Russland – wird es nicht gehen.  

Partnerschaft mit Nachbarn

Der Migrationsexperte Gerald Knaus schlägt eine andere Lösung vor – die Staaten im Osten Europas sollen eingespannt werden. Er schlägt in der ZEIT vor, Geflüchtete zu registrieren und dann in Drittstaaten wie die Ukraine zu bringen, wo ihre Asylanträge geprüft werden könnten. Im Gegenzug sollten die Ukraine und andere Länder umfassende Finanzhilfen und weitere Unterstützung aus Brüssel bekommen.
Ein ähnliches Vorgehen fordert er auch aus Seenot geretteten, hier sieht er in Tunesien einen potentiellen Partner. Hier hofft er, dass Menschen sich erst gar nicht auf den Weg machen. Ob damit das Ziel erreicht wird, dass irreguläre Migration reduziert wird und weniger Menschen an den Grenzen sterben, bleibt offen.