Dienstag, 10. September 2024

Wahlen in Ostdeutschland - Links-grün wählt plötzlich CDU

Zu den Wahlen haben verschiedene Medien Lehren beschrieben.

Fünf Lehren aus den Wahlen

Florian Gathmann beschreibt im SPIEGEL fünf Lehren aus den Wahlen in Sachsen und Thüringen.

Die AfD ist die dominante Kraft in Ostdeutschland

Trotz aller Skandale und rechtsextremer Spitzenkandidaten verfügt die Partei künftig auch ohne Regierungsbeteiligung an einem enormen Einfluss. 

Das BSW ist aus dem Stand ein politischer Faktor:

Auch wenn sie programmatisch schwer zu fassen sind, ist das Bündnis entscheidend für die Regierungsbildung.

Die Linke ist selbst im Osten auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit:

Lange galt die Linke als die Ostpartei, doch nicht einmal Bodo Ramelow konnte den Niedergang aufhalten.

Die Regierungsbildung wird immer schwerer

Trotz stabiler CDU wird die Regierungsbildung in beiden Ländern schwierig. Neben der Zusammenarbeit mit der Wagenknecht-Partei ist in Thüringen wohl eine Tolerierung durch die Linke notwendig. 

Die Ampel hat in Ostdeutschland kaum mehr Rückhalt:

Die drei Ampelparteien kommen in beiden Ländern auf kaum mehr als 10 % - die FDP versinkt in der Bedeutungslosigkeit

Links-grün wählt plötzlich CDU

Der Fokus nennt sechs Punkte, die die Radikalität des Wahlergebnisses zeigt.

1. Die CDU bleibt stark – dank krasser Wählerwanderungen

Mehr als die Hälfte haben in beiden Ländern haben nur die CDU gestimmt, damit die AfD nicht noch mehr Einfluss erhalten.

2. Die AfD-Diskussionen und das BSW treiben die Wähler an die Urnen

Die Wahlbeteiligung in beiden Ländern zugenommen – das ist ein Erfolg.

3. Die Leib- und Magenthemen von AfD und BSW haben die Wahlen entschieden

Entscheidend für die Wahlen waren die Themen: soziale Sicherheit, innere Sicherheit und Zuwanderung.

4. Die Denkzettel-Wahl schrumpft die Ampel

Rund 60 % in beiden wollten der Bundesregierung einen Denkzettel verpassen

5. Das BSW schadet der AfD nur geringfügig

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat der AfD kaum geschadet, die meisten Stimmen kamen von den Linken, Nichtwählern und der CDU.

6. Keine Begeisterung für BSW-Regierung – aber kleineres Übel

Viele Menschen sehen eine Regierungsbeteiligung der Wagenknecht-Partei kritisch, sehen darin aber das kleinere Übel.